Datenschutz­erklärungen

II. Datenschutzerklärungen für die Assistenten der Digitalen Rechtsantragstelle

• In diesen Datenschutzerklärungen erläutern wir Ihnen nachstehend, welche personenbezogenen Daten bei Nutzung der Assistenten der Digitalen Rechtsantragstelle auf service.justiz.de verarbeitet werden.

• 1. Datenverarbeitungen bei Nutzung des Assistenten Beratungshilfe

  Beschreibung der Verarbeitung
  

  Bei der Nutzung des Assistenten Beratungshilfe werden die Nutzenden durch ein digitales Abfrage- und Eingabesystem beim Ausfüllen des Formulars i.S.d. Anlage 1 zur Beratungshilfeformularverordnung (BerHFV) unterstützt. Den Nutzenden wird beim Erstbesuch ein zufälliger, eindeutiger Identifikator (Sitzungs-Cookie) zugewiesen. Anhand dieses Sitzungs-Cookies werden die Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Assistenten eingegeben wurden, in einer internen, gesicherten Datenbank abgelegt. Die Informationen werden für einen vorher festgelegten Zeitraum gespeichert. Mehr Informationen zur Speicherung Ihrer Daten finden Sie unter dem Punkt „Dauer der Verarbeitung“. Der Assistent erhebt dabei die Datenkategorien, die für die Antragstellung gesetzlich vorgegeben sind (§ 1 Nr. 2 BerHFV i.V.m. Anlage 1 BerHFV). Nähere Informationen finden Sie unter dem Punkt „Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden“.

  Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 129a der Zivilprozessordnung (ZPO), § 1 Abs. 1, § 4 des Beratungshilfegesetzes (BerHG) i.V.m. § 1 BerHFV.

  Kategorien betroffener Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden
  

  • Nutzende des Assistenten Beratungshilfe
  • Gegebenenfalls Angehörige, Ehegatten oder Lebenspartner des Nutzenden

  Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
  

  • Namen
  • Geburtsdatum
  • Informationen über den Beruf
  • Adressdaten und Telefonnummer
  • Versicherungsdaten (Vorliegen einer Rechtsschutzversicherung) oder Informationen über sonstige Organisationen, welche die Kosten der Beratung übernehmen könnten
  • Einkommensverhältnisse (Einkünfte, Unterhaltsverpflichtungen, Wohnsituation)
  • Vermögenswerte (Giro-, Sparkonten und andere Bankkonten, Bausparkonten, Wertpapiere; Grundeigentum; Fahrzeuge; gegebenenfalls sonstige Vermögenswerte)
  • Zahlungsverpflichtungen und sonstige besondere (finanzielle) Belastungen
  • Angaben zu Rechtsstreitigkeiten in Freitextfeld

  Zweck(e), für den/die die personenbezogenen Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet werden
  Der Assistent Beratungshilfe ist ein digitales Abfrage- und Eingabesystem. Es unterstützt die Nutzenden dabei, das gesetzlich verpflichtend vorgesehene Antragsformular i.S.d. Anlage 1 BerHFV für die Beantragung von Beratungshilfe auszufüllen.
  Eine Entscheidung, ob die Nutzenden Beratungshilfe erhalten oder nicht, wird nicht getroffen. Diese obliegt allein dem gemäß § 4 Absatz 1 Beratungshilfegesetz (BerHG) zuständigen Amtsgericht.

  Dauer der Verarbeitung
  Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Assistenten eingegeben werden, werden im Browser in Form eines eindeutigen Identifikators, der als Sitzungs-Cookie bezeichnet wird, gespeichert. Dieses Sitzungs-Cookie wird den Nutzenden der Webseite beim Erstbesuch zufällig zugewiesen. Anhand dieses Sitzungs-Cookies werden die Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Asistenten eingegeben wurden, in einer internen, gesicherten Datenbank abgelegt. Sowohl die Daten in der Datenbank, als auch das Cookie selbst haben eine Ablaufzeit von 24 Stunden nach der letzten Interaktion. Nach Ablauf der 24 Stunden wird die Sitzung automatisch beendet und das Sitzungs-Cookie gelöscht, wenn nicht die Browsereinstellungen eine frühere Löschung vorsehen.

• Wer ist Verantwortlicher?

  Verantwortliche Organisationen
  Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist

  Niedersächsisches Justizministerium
  Am Waterlooplatz 1
  30169 Hannover

  Datenschutzbeauftragter
  Andreas Hofmeier
  Am Waterlooplatz 1
  30169 Hannover
  Tel.: 0511 1205170
  E-Mail: Datenschutzbeauftragter@mi.niedersachsen.de
  

  Amtsgericht Wuppertal
  Eiland 2
  42103 Wuppertal

  Datenschutzbeauftragte
  Nicole Ullrich-Schmidt
  Eiland 2
  42103 Wuppertal
  Tel.: 0202/498-7327
  E-Mail: datenschutz@ag-wuppertal.nrw.de
  

  Amtsgericht Bochum
  Josef-Neuberger-Straße 1
  44787 Bochum

  Datenschutzbeauftragter
  Dr. Marcel Bosse
  Josef-Neuberger-Straße 1
  44787 Bochum
  Tel.: 0234/9674436
  E-Mail: marcel.bosse@ag-bochum.nrw.de
  

  Amtsgericht Rheinbach
  Schweigelstraße 30
  53359 Rheinbach

  Datenschutzbeauftragte
  Sophie Lieb
  Schweigelstraße 30
  53359 Rheinbach
  Tel.: 0222/6801 216
  E-Mail: sophie.lieb@aq-rheinbach.nrw.de
  

  Amtsgericht Köln
  Luxemburger Str. 101
  50939 Köln
  

  Datenschutzbeauftragte
  Dr. Heike Parpart
  Luxemburger Str. 101
  50939 Köln
  Tel.: 0221/4771826
  E-Mail: heike.parpart@ag-koeln.nrw.de
  

  Amtsgericht Bielefeld
  Gerichtsstraße 6
  33602 Bielefeld
  

  Datenschutzbeauftragter
  Jürgen Meier
  Gerichtsstraße 6
  33602 Bielefeld
  Tel.: 0521/549-2927
  E-Mail: juergen.meier@ag -bielefeld.nrw.de
  

  Amtsgericht Nürnberg
  Fürther Straße 110
  90429 Nürnberg

  Datenschutzbeauftragter
  Wolfgang Kracker-Thieme
  Fürther Straße 110
  90429 Nürnberg
  Tel: 0911/321-2764
  E-Mail: wolfgang.kracker-thieme@ag-n.bayern.de
  

  Amtsgericht Homburg
  Zweibrückerstr. 24
  66424 Homburg

  Datenschutzbeauftragter
  JAR Schormann
  Zweibrückerstr. 24
  66424 Homburg
  Tel: 06841/9228-249
  E-Mail: poststelle@justiz.saarland.de
  

  Datenschutzansprechpartner des Auftragsverarbeiters
  Des Weiteren können Sie datenschutzrechtliche Fragen auch an den Datenschutzbeauftragten des DigitalService richten. Diesen erreichen Sie unter folgender Adresse:
  E-Mail: datenschutz@digitalservice.bund.de

• 2. Datenverarbeitungen bei Nutzung des Assistenten Prozesskostenhilfe

  Beschreibung der Verarbeitung
  Bei der Nutzung des Assistenten Prozesskostenhilfe werden die Nutzenden durch ein digitales Abfrage- und Eingabesystem beim Ausfüllen des Formulars i.S.d. der Anlage zur Prozesskostenhilfeformularverordnung (PKHFV) unterstützt. Den Nutzenden wird beim Erstbesuch ein zufälliger, eindeutiger Identifikator (Sitzungs-Cookie) zugewiesen. Anhand dieses Sitzungs-Cookies werden die Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Assistenten eingegeben wurden, in einer internen, gesicherten Datenbank abgelegt. Die Informationen werden für einen vorher festgelegten Zeitraum gespeichert. Mehr Informationen zur Speicherung Ihrer Daten finden Sie unter dem Punkt „Dauer der Verarbeitung“. Der Assistent erhebt dabei die Datenkategorien, die für die Erklärung gesetzlich vorgegeben sind (§ 1 Abs. 1 PKHFV i.V.m. Anlage zur PKHFV). Nähere Informationen finden Sie unter dem Punkt „Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden“.

  Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. §§ 117 Abs. 3 bzw. 120a Abs. 1 Satz 3 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 1 PKHFV.

  Kategorien betroffener Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden
  

  • Nutzende des Assistenten Prozesskostenhilfe.
  • Gegebenenfalls Angehörige, Ehegatten oder Lebenspartner des Nutzenden

  Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
  

  • Namen
  • Geburtsdatum
  • Informationen über den Beruf
  • Adressdaten und Telefonnummer
  • Informationen zu einem ggfs. bereits anhängigen Gerichtsverfahren (Gericht, Aktenzeichen)
  • Versicherungsdaten (Vorliegen einer Rechtsschutzversicherung) oder sonstiger Organisationen, welche die Kosten des Verfahrens übernehmen könnten
  • Einkommensverhältnisse (Einkünfte, Unterhaltsverpflichtungen, Wohnsituation)
  • Vermögenswerte (Giro-, Sparkonten und andere Bankkonten, Bausparkonten, Wertpapiere; Grundeigentum; Fahrzeuge; gegebenenfalls sonstige Vermögenswerte)
  • Zahlungsverpflichtungen und sonstige besondere (finanzielle) Belastungen
  • Sonstige Informationen, die Sie in die Freitextfelder eingeben

  Zweck(e), für den/die die personenbezogenen Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet werden
  Der Assistent Prozesskostenhilfe ist ein digitales Abfrage- und Eingabesystem. Es unterstützt die Nutzenden dabei, das gesetzlich verpflichtend vorgesehene Antragsformular i.S.d. der Anlage zur Prozesskostenhilfeformularverordnung (PKHFV) für die Beantragung von Beratungshilfe auszufüllen.

  Dauer der Verarbeitung
  Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Assistenten eingegeben werden, werden im Browser in Form eines eindeutigen Identifikators, der als Sitzungs-Cookie bezeichnet wird, gespeichert. Dieses Sitzungs-Cookie wird den Nutzenden der Webseite beim Erstbesuch zufällig zugewiesen. Anhand dieses Sitzungs-Cookies werden die Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Assistenten eingegeben wurden, in einer internen, gesicherten Datenbank abgelegt. Sowohl die Daten in der Datenbank, als auch das Cookie selbst haben eine Ablaufzeit von 24 Stunden nach der letzten Interaktion. Nach Ablauf der 24 Stunden wird die Sitzung automatisch beendet und das Sitzungs-Cookie gelöscht, wenn nicht die Browsereinstellungen eine frühere Löschung vorsehen.

• Wer ist Verantwortlicher?

  Verantwortliche Organisationen
  Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist

  Amtsgericht Wuppertal
  Eiland 2
  42103 Wuppertal

  Datenschutzbeauftragte
  Nicole Ullrich-Schmidt
  Eiland 2
  42103 Wuppertal
  Tel.: 0202/498-7327
  E-Mail: datenschutz@ag-wuppertal.nrw.de

  Amtsgericht Ottweiler
  Reiherswaldweg 2
  66564 Ottweiler

  Datenschutzbeauftragter
  Bernd Spaniol
  Reiherswaldweg 2
  66564 Ottweiler
  Tel.: 06824/309 74
  E-Mail: b.spaniol@agotw.justiz.saarland.de

  Amtsgericht Homburg
  Zweibrückerstr. 24
  66424 Homburg

  Datenschutzbeauftragter
  JAR Schormann
  Zweibrückerstr. 24
  66424 Homburg
  Tel: 06841/9228-249
  E-Mail: poststelle@justiz.saarland.de

  Amtsgericht Nürnberg
  Fürther Straße 110
  90429 Nürnberg
  

  Datenschutzbeauftragter
  Wolfgang Kracker-Thieme
  Fürther Straße 110
  90429 Nürnberg
  Tel: 0911/321-2764
  E-Mail: wolfgang.kracker-thieme@ag-n.bayern.de

• 3. Einsatz von Cookies

  Für den Betrieb der Asistenten werden Cookies eingesetzt. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten. Diese essenziellen Cookies sind für den Betrieb der Website erforderlich und können nicht deaktiviert werden. Sie gewährleisten grundlegende Funktionen wie die Navigation auf der Seite und den Zugriff auf geschützte Bereiche. Dabei werden folgende Cookies gesetzt:

  Sitzungs-Cookie
  Die maximale Länge einer Sitzung entspricht der vom Browser festgelegten Sitzungs-Länge und maximal 24 Stunden.

  Consent-Cookie
  Dieses Cookie speichert Ihre Cookieeinstellungen und damit, ob Sie dem Setzen eines Analyse-Cookies zugestimmt haben oder nicht. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit in den Cookie-Einstellungen widerrufen.

  Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG.
  
  Zur Verbesserung und Analyse des Nutzendenverhaltens setzen wir einen Produkt-Analyse-Tool (posthog.com) ein, das uns anonym erhobene Daten über die Nutzung unserer Website liefert. Dies hilft uns, das Nutzendenverhalten zu verstehen und unsere Inhalte und Dienstleistungen kontinuierlich zu verbessern. Dafür wird ein Analyse-Cookie gesetzt. Die Verarbeitung erfolgt allerdings nur mit Ihrer Einwilligung. Rechtsgrundlage ist § 25 Abs. 1 TTDSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lt. a) DSGVO. Durch die Einwilligung zur Verwendung des Analyse-Cookies helfen Sie uns, die Website für Sie und andere Nutzer:innen noch benutzerfreundlicher zu gestalten. Folgende Daten werden für die Analyse verarbeitet:

  Daten zum Nutzungsverhalten
  

  • Besuchte Seiten
  • Dauer des Besuchs
  • Bewegungs-, Klick- und Scrollverhalten

  Technische Daten
  

  • Betriebssystem
  • Browser und Browserversion
  • Gerätetyp
  • Bildschirmauflösung

  Selbsteingabe Standortdaten
  

  • Postleitzahl

  Metadaten
  

  • Zeitpunkt des Besuchs

  Verlaufsdaten
  

  • Verweisende Seite (von welcher Seite sind Sie auf diese Seite gekommen)
    

  Der Dienste-Anbieter PostHog erhebt Ihre IP-Adresse und wandelt diese sofort in ein anonymisiertes Format um. Ab diesem Zeitpunkt werden keine personenbezogenen Daten mehr verarbeitet. Aus den anonymisierten Daten können wir Rückschlüsse über das Nutzungsverhalten auf unserer Internetseite ziehen und erhalten Informationen über weitere technische Parameter (z. B. verwendeter Browser und die Version, Bildschirmauflösung des verwendeten Endgeräts, Betriebssystem). Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Posthog: https://posthog.com/privacy
  
  Zur Analyse von technischen Fehler der Asistenten verwenden wir den Dienst sentry.io (Functional Software, Inc.., 45 Fremont Street, 8th Floor, San Francisco, CA 94105). Der Dienst ermöglicht es, technische Fehler frühzeitig zu erkennen und zu beheben. Sentry.io erhebt keine personenbezogenen Daten. In sogenannten IP-Pakete werden IP-Adressen versendet. Die IP-Adressen werden jedoch nicht mit den Eingaben der Nutzenden verbunden, so dass kein direkter oder indirekter Bezug auf die Antragsdaten gezogen werden kann.

  Werden personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben?
  Personenbezogene Daten werden ausschließlich in Deutschland verarbeitet und nicht an Dritte weitergeleitet.

  Wie lange und wo speichern wir Ihre Daten?
  Informationen, die Sie im Rahmen der Nutzung der Assistenten selber eingeben, werden in Ihrem Browser in Form einer eindeutigen ID, die als Sitzungs-Cookie bezeichnet wird, gespeichert. Dieses Sitzungs-Cookie verweist auf einen Datensatz, der auf einer internen, gesicherten Datenbank abgelegt ist. Dort werden temporär Nutzerdaten für die nächsten 24 Stunden aufbewahrt. Nach Beendigung der Benutzersitzung wird das Sitzungs-Cookie entsprechend Ihren Browsereinstellungen gelöscht.

• 4. Maßnahmen zur Einhaltung der Datensicherheit

  Wir ergreifen umfangreiche Maßnahmen, um die Sicherheit Ihrer Daten zu gewährleisten und unbefugten Zugriff zu verhindern. Hier sind einige der Schritte, die wir unternehmen:
  

  • Sicherheit der Übertragung und Speicherung: Die von Ihnen übermittelten Daten werden per HTTPS verschlüsselt an uns übermittelt und auf verschlüsselten Festplatten gespeichert. Dadurch wird sichergestellt, dass Ihre Informationen während der Übertragung und Speicherung geschützt sind.
  • Schutz vor CSRF-Angriffen: Es wurden Schutzmechanismen implementiert, die gegen sogenannte CSRF (Cross-Site Request Forgery)-Angriffe schützen. Dies hilft sicherzustellen, dass nur autorisierte Anfragen von Ihrem Browser an unsere Plattform gesendet werden können.
  • Zugriffskontrollen: Wir verwenden strikte Zugriffskontrollen, um sicherzustellen, dass nur autorisierte Personen Zugriff auf die Systeme und Daten haben. Dies umfasst die Verwendung von sicheren Authentifizierungsmethoden und Berechtigungsverwaltungssystemen.
  • Überwachung und Auditing: Unsere Systeme werden kontinuierlich überwacht, um verdächtige Aktivitäten zu erkennen und zu verhindern. Wir führen auch regelmäßige interne & externe Audits durch, um sicherzustellen, dass alle Sicherheitsvorkehrungen ordnungsgemäß funktionstüchtig sind.
  • Security Headers: Wir verwenden Sicherheitsheader, um zusätzlichen Schutz zu bieten. Diese Header können Sicherheitsrichtlinien für den Browser setzen und helfen, potenzielle Schwachstellen zu minimieren.
  • Schulung der Mitarbeiter: Unsere Mitarbeiter werden regelmäßig zu Datenschutz- und Sicherheitsrichtlinien geschult, um sicherzustellen, dass sie die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vertraulichkeit der Daten zu wahren.

  
  

  Im Rahmen der Verwendung des Dienstes Posthog wurden weitere Maßnahmen zur Sicherheit der personenbezogenen Daten getroffen:

  • Speichern der Daten auf Servern in Deutschland
  • Beschränkte Zugriffsrechte auf die Daten
  • Anonymisierung von IP-Adressen
  • Wir sammeln nur Datenpunkte, die relevant sind für die weitere Produktentwicklung im Sinne der Nutzerfreundlichkeit und Erweiterung von Funktionen

  Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?
  

  • Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Artikel 15 bis 18, 20 und 21 der

• 5. Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?

  Recht auf Auskunft Art. 15 DSGVO
  Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten Prozessschritt gemacht werden.

  Recht auf Berichtigung Art. 16 DSGVO
  Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

  Recht auf Löschung Art. 17 DSGVO
  Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

  Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 DSGVO
  Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

  Recht auf Datenübertragbarkeit Art. 20 DSGVO
  Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Dies gilt jeweils nur, wenn die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht oder die Verarbeitung mittels automatisierter Verfahren erfolgt.

  Recht auf Widerspruch Art. 21 DSGVO
  Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen.

  Recht auf Beschwerde Art. 77 DSGVO
  Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der jeweils zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einlegen.

  Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Graurheindorfer Str. 153 - 53117 Bonn
  Telefon: +49 (0)228-997799-0
  Fax: +49 (0)228-997799-5550
  E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
  Online-Beschwerde: formulare.bfdi.bund.de